Altherr Hans · Ständerat · 2005-12-08
Altherr Hans · Ständerat · Appenzell A.-Rh. · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2005-12-08
Wortprotokoll
Es geht hier um Publikationen und Drucksachen, um einen Budgetbetrag von 34,5 Millionen Franken. Gemäss Nationalrat soll hier um 1 Million gekürzt werden. Vom Gesamtbetrag sind zwei Drittel für amtliche Publikationen bestimmt, ein Drittel, also rund 11 Millionen, für die übrigen Publikationen. Gemäss unserem Finanzminister kann die Kürzung verantwortet werden.
Die Finanzkommission schliesst sich deshalb dem Nationalrat an und beantragt Zustimmung.