AB 62057

Wortprotokoll

Wenn wir die fünf Positionen, die mit der Porta Alpina zusammenhängen, wegfallen lassen, dann bleiben uns drei Differenzen. In zwei Fällen schlägt Ihre Kommission vor, sich dem Nationalrat anzuschliessen. In einem Fall würden wir lieber an unserem Beschluss festhalten.

Bei der Position 704.3600.300, "Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), Paris", will der Nationalrat um 500 000 Franken kürzen. Es gibt in diesem Bereich eine Reserve; es geht nicht um den obligatorischen Beitrag der Schweiz an die OECD, es ist eher eine Reserve für freiwillige Beiträge, für allfällige Studien, die von der Schweiz bei der OECD in Auftrag gegeben werden könnten. Diese Summe wurde übrigens in den letzten Jahren nicht benutzt. Wir können uns mit dem Nationalrat einverstanden erklären, weil es keinen Sinn macht, unter den heutigen Bedingungen in unserem Budget noch Reserven vorzusehen.

Deshalb beantragen wir, hier dem Nationalrat zu folgen.