Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2005-12-08

Wortprotokoll

PPP (Public Private Partnership) ist beim Bund in der Tat möglich; da haben wir ein Potenzial, vor allem im Bereich Verwaltungshochbauten, bei Spezialbauten - dort sind wir zum Teil sogar darauf angewiesen. Dann haben wir aber auch im Bereich Militär, in der Informatik und im Kulturbereich - denken Sie an das Landesmuseum - ein Potenzial; jedenfalls überall dort, wo wir die Verantwortung tragen. Dort ist es dem Bund als alleinigem Verantwortungsträger möglich, solche PPP-Verträge zu machen. Das Potenzial ist beim Bund vorhanden, aber noch mehr natürlich bei den Kantonen und bei den Gemeinden. Dort eignet sich PPP sehr gut, zum Beispiel im Bereich Abfallentsorgung, im Gesundheitswesen, im Bildungsbereich usw.

Im Übrigen, Herr Pfisterer, habe ich von Ihren ergänzenden Ausführungen Kenntnis genommen. Ich widerspreche ihnen nicht, ich teile Ihre Meinung und danke Ihnen für Ihre Ausführungen.

[VS]