Fetz Anita · Ständerat · 2005-12-08

Wortprotokoll

Ich bitte Sie auch, das Postulat zu unterstützen. Selbstverständlich, Herr Pfisterer: Es ist meines Wissens in der ganzen Schweiz anerkannt, dass der Bahnknotenpunkt Zürich richtig, wichtig und unbestritten ist. Das kann ich Ihnen auch aus Basler Sicht bestätigen.

Gleichzeitig - und hier knüpfe ich an das Votum von Kollege Gentil an - muss ich Ihnen sagen, was Sie in diesem Rat bereits gehört haben: Es ist ein Schlüsselprojekt, aber es ist nicht das einzige Projekt, das für die Bahnen in der Schweiz wichtig ist. Ich könnte jetzt auch noch eine kleine Ausführung machen über das, was die Nordwestschweiz braucht, wie z. B. den Wisenbergtunnel - ich gehe da nicht weiter darauf ein. Damit will ich sagen: Es geht selbstverständlich auch um diese Überlegungen.

Jetzt ist festzuhalten: Die Finanzierung der Durchmesserlinie Zürich liegt ja in Bezug auf den Infrastrukturfonds schon vor, wie der Kommissionssprecher ausgeführt hat. Es ist ein beträchtlicher Betrag, aber er ist richtig und wichtig angesichts der Bedeutung des Projektes für die ganze Schweiz. Aber ich erinnere Sie daran, dass mit dem Infrastrukturfonds auch noch sehr viele andere Projekte finanziert werden müssen. Deshalb möchte ich das, was auch im Postulat gefordert wird, nämlich eine Gesamtschau mit Prioritäten. Die anderen Regionen müssen nämlich auch planen können, und ich möchte im Rahmen der Infrastrukturdebatte und der generellen Finanzdebatte, die wir dann haben werden, bereits anmelden bzw. darauf hinweisen, dass man dann zum Beispiel auch bei der Strasse Prioritäten setzen muss. Man kann nicht meinen, jetzt könne man dieses sehr teure, wichtige Projekt finanzieren, das wir für die ganze Schweiz brauchen, und nachher auch noch sämtliche Strassenprojekte finanzieren, und meinen, alle anderen Regionen würden auf ihre eigenen Projekte verzichten wollen.

Ich appelliere an Sie: Diese Gesamtschau gehört dazu, deshalb muss das Anliegen als Postulat überwiesen werden. Dazu ein letzter Punkt: Denken Sie bei den nächsten Budgetierungs- und Sparprogrammen auch wieder daran, dass es sich immer um solche Gelder handelt: Wir haben heute Morgen von Gegenfinanzierungen gesprochen; sie haben immer die Auswirkung, dass eine andere Region, die auch wichtig ist - jede Region ist wichtig -, ihre Bedürfnisse ebenfalls anmeldet.

Der langen Rede kurzer Sinn: Selbstverständlich ist der Bahnknoten Zürich ein prioritäres Schlüsselprojekt, aber dazu brauchen wir keine Motion, dafür reicht ein Postulat und eine Gesamtschau, die mir besonders wichtig ist.