Lauri Hans · Ständerat · 2005-12-08

Wortprotokoll

Ich schliesse mich unserer KVF an. Ich bin auch der Auffassung, dass man hier priorisieren muss, um jetzt möglichst schnell vorwärts zu kommen. Wenn ich das Wort ergriffen habe, dann nur, um eine Bemerkung hinsichtlich Ziffer 3 zu machen, die ich schon bei früherer Gelegenheit gemacht habe. Ich sage nicht, diese müsse in der gleichen Priorität wie die anderen Ziffern behandelt werden, aber ich möchte Sie, Herr Bundesrat, zum Thema von Ziffer 3 sensibilisieren.

Man muss sich einfach bewusst sein: Je nachdem, was für eine Lösung der Bund bei der Pensionskasse der SBB trifft, je nachdem, ob er daran denkt, zusammen mit den Kantonen Leistungen auszuschreiben, vielleicht ab 2009, 2010 oder 2011, und je nachdem, ob man bis dann bei der Pensionskassenproblematik klarer sieht - dort, wo der Bund beteiligt ist, und es sind über zwanzig Unternehmungen, bei denen er beteiligt ist und die bei der Ascoop versichert sind -, wird es in diesen Ausschreibungen ein Problem geben. Denn die Mehrbelastung der KTU durch die Ascoop-Problematik ist doch so bedeutend, dass dadurch - wenn bei den SBB das Problem gelöst werden sollte - in diesen Ausschreibungen eine Verzerrung Platz greifen könnte. Dass man das im Auge behält, ist mir wirklich ein Anliegen. Denn sonst sagt man "gleich lange Spiesse bei Ausschreibungen", hat dann aber nicht die gleichen Grundlagen und präjudiziert die Situation dann eigentlich - nicht vollumfänglich, aber doch etwas.

Ich habe dankbar zur Kenntnis genommen, dass man hier an der Arbeit ist. Es geht mir darum, noch einmal auf dieses Problem aufmerksam zu machen.