Inderkum Hansheiri · Ständerat · 2005-12-14

Wortprotokoll

Ich widerspreche den Ausführungen von Herrn Kollege Pfisterer nicht, möchte aber zuhanden des Amtlichen Bulletins nochmals auf dieses Begründungssurrogat hinweisen, das ich beim Eintreten erwähnt habe.

Wir hatten in der ursprünglichen Vorlage die Möglichkeit schaffen wollen, dass beispielsweise bei Einbürgerungen an der Urne die Begründung nachgeliefert werden kann und dass sich diese beispielsweise auch auf Artikel abstützen kann, die in den Medien erschienen sind usw. Wir haben dem den Namen Begründungssurrogat gegeben. Dieses Element der Vernehmlassungsvorlage wurde aber in der Vernehmlassung grossmehrheitlich abgelehnt. Wir haben auf dieses Moment verzichtet. Deshalb habe ich gesagt, dass Einbürgerungen an der Urne im Rahmen eines sogenannten obligatorischen Referendums inskünftig nicht mehr möglich seien, ganz einfach deshalb, weil eine Begründung nicht mehr möglich sei.