Fetz Anita · Ständerat · 2005-12-15

Wortprotokoll

Nachdem Herr Kollege Lauri seinen Vorsatz gebrochen hat, dazu nichts zu sagen - das habe ich mir auch vorgenommen -, muss ich halt doch auch etwas sagen. (Heiterkeit) Ich lege meine Interessen offen: Ich gehöre zu jenen Autofahrerinnen, denen es ab und zu passiert, dass sie an einem Ort zu schnell fahren. Das ist aber gar kein Grund, um Regeln, die wir für unseren Verkehr aufgestellt haben, zu brechen. Es ist jedem Autofahrer und jeder Autofahrerin zuzumuten, diese Tempolimiten einzuhalten; es gibt heute sogar technische Möglichkeiten dafür.

An und für sich ist diese Motion, das, worüber wir hier reden, Peanuts. Sie hat ja nur einen solchen Stellenwert bekommen, weil ihr Inhalt zu einem öffentlichen Thema wurde. Wenn man beginnt, Bussenabzocker mit Millionenabzockern zu vergleichen, dann stimmt etwas in der Wahrnehmung in der Öffentlichkeit nicht mehr. Wir haben in der öffentlichen Debatte langsam eine Verflachung der wirklich wichtigen Grenzen, bei denen es dafür zu sorgen gilt, dass die Rechtssicherheit gewährleistet ist und die Gesetze und Verordnungen, die wir machen, auch eingehalten werden. Zuerst heisst es: Ein bisschen mehr Tempoüberschreitung ist legitim. Dann ist es legitim, ein bisschen mehr Abfall wegzuwerfen. Dann ist es legitim, sich ein bisschen weniger an die Verkehrsregeln zu halten, und dann ist ein bisschen mehr Unachtsamkeit im Zusammenleben legitim. Das ist so ein schleichendes Abfallen, indem Regeln, die wir uns selber gesetzt haben, nicht mehr ernst genommen werden. Nicht mehr ernst nehmen wird zu einem Kavaliersdelikt. Dazu sage ich Nein. Regeln sind da, um eingehalten zu werden.

Deshalb bitte ich Sie, die Motion abzulehnen.