Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2005-12-15

Wortprotokoll

Nachdem der Antrag Epiney zurückgezogen worden ist, muss ich nichts mehr sagen. Ich hätte sogar gefunden, die Kommission müsse sich nicht speziell um dieses Problem kümmern. Es scheint mir hier klar geregelt. Es ist für uns klar, dass die Vertreter des IKSS angehört und ihre Anliegen in der Vernehmlassung so weit als möglich berücksichtigt werden. Es ist aber auch klar, dass das IKSS natürlich unter keinen Umständen sein Einverständnis geben muss und damit eine Mitverantwortung übernehmen könnte. Die Verantwortung muss klar zugeordnet werden, und Ihre Fassung scheint mir definitiv die richtige zu sein.