Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2005-12-15

Wortprotokoll

Es ist richtig, dass sich solche Probleme unvermittelt stellen können. Wir haben das im Zusammenhang mit den Lokomotivführerlöhnen erlebt. Das hat allerdings damit zu tun, dass anderen Gesellschaften der freie Zugang auf unser Schienennetz gewährt wurde. Wir haben dort eine Lösung gefunden. Gäbe es keinen Gesamtarbeitsvertrag bei den SBB, könnte sich die Frage dort allenfalls auch ohne Marktzugang stellen. Ich stelle nur fest, dass diese Problematik in ganz Europa herrscht. Ich habe gestern vom Arbeitskampf in Irland gehört; da sollten plötzlich auf der ganzen Flotte der Fährschiffe osteuropäische Seeleute angestellt werden - ich glaube, zu einem Drittel der vorher vorgesehenen Löhne. Man hat sich jetzt aber via eine Branchenüblichkeitsklausel gefunden, so, wie wir es bei den Lokomotivführern auch gemacht haben.

Da ist schon einiges im Fluss, und es können sich Probleme stellen, aber wohl nicht ausgerechnet zuerst bei den schweizerischen Seilbahnen. Deswegen haben wir eigentlich vorgesehen, dass man das im Rahmen der Bahnreform 2 im Personenbeförderungsgesetz behandeln sollte.