David Eugen · Ständerat · 2005-12-15

Wortprotokoll

Diese Vorlage gibt uns Gelegenheit, und ich finde das sehr gut und wichtig, uns über die Museumspolitik der Schweiz auszusprechen.

Die erste Frage, die wir uns in der Kommission gestellt haben und die wir uns auch hier stellen müssen: Braucht es überhaupt eine nationale Museumspolitik? Im Speziellen: Braucht die Schweiz überhaupt ein Nationalmuseum oder Landesmuseum, wie wir das nennen, oder genügen eigentlich die kantonalen Museen, die in allen Landesteilen reichlich vorhanden sind? Genügen auch die privaten Museen, wo es sehr vielfältige und wichtige Aktivitäten gibt, wie wir alle wissen? Über diesen Punkt müssen wir uns Klarheit verschaffen.

Ich persönlich bin der Meinung, dass die Schweiz ein Nationalmuseum braucht, und zwar deswegen, weil dieses Museum die gemeinsame schweizerische Kulturgeschichte darstellen soll. Es scheint mir heute immer wichtiger in unserem Land, dass wir nicht nur die Vielfalt darstellen, auch das Auseinanderstrebende, sondern dass wir auch Orte haben, wo das Gemeinsame dargestellt, erlebt und auch gelebt wird. Dafür bietet sich nach meiner Überzeugung das kulturelle Erbe aus allen Landesteilen, das wir in diesem Land haben, als ein ausgezeichnetes Mittel an, um der Bevölkerung, die hier und heute lebt, bewusst zu machen, dass die Schweiz zusammengehört, dass wir auch ein Nationalbewusstsein haben und dass sich dieses auch darstellen lässt mit Personen, die in diesem Lande gelebt haben, mit Gegenständen, mit geschichtlichen Ereignissen, insbesondere aber mit Kulturgütern, mit Kunst und künstlerischen Leistungen auf allen Ebenen, mit Literatur, mit bildender Kunst usw. Das ist für mich der Kern, weshalb wir ein Landesmuseum brauchen und weshalb das auch eine Bundesaufgabe ist und nicht einfach eine Aufgabe, die wir Privaten überlassen sollten oder die wir den Kantonen und Gemeinden übergeben können.

Wir haben uns zweitens in der Kommission darüber unterhalten, wie diese Aufgabe, wenn man denn zu ihr steht, erfüllt werden soll, mit anderen Worten: Wie soll dieses kulturelle Erbe weitervermittelt werden? Da gibt es zwei Schwerpunkte. Das sind einerseits Sammlungen. Das heisst, wir sind in der Pflicht gegenüber künftigen Generationen, ihnen weiterzugeben, was die vergangenen Generationen an wichtigen kulturellen Werken in diesem Land geschaffen haben. Das ist der eine Punkt. Aber für mich ist der andere ebenso wichtig, nämlich die Ausstellungen. Man soll den heutigen Generationen, die jetzt in diesem Land leben, auch zeigen, was schon geschehen ist. Man soll also auch einen Publikumserfolg für dieses kulturelle Erbe anstreben. [PAGE 1209]

Leider, das habe ich in dieser Kommission erfahren, besteht in der heutigen Museumsstruktur, in der heutigen Realität des Landesmuseums, ein Streit zwischen denjenigen, die dafür sind, dass das Sammlungswesen verstärkt wird, und denjenigen, die mehr für das Ausstellungswesen eintreten.

Ich finde diesen Streit unselig. Ich bin der Meinung, dass beides nebeneinander Platz haben muss. Es muss sich ergänzen. Ich sage es offen: Ich bin etwas enttäuscht, auch von den Fachleuten, dass es ihnen nicht gelingt, hier selbst ein ausgewogenes Verhältnis herbeizuführen. Sie spielen den Ball, dieses Verhältnis zu finden, quasi der Politik zu. Es ist eigentlich eine Aufgabe der Museumsfachleute, ein ausgewogenes Verhältnis zu finden. Ich hätte von den Personen, die jetzt in diesen Gremien sind, erwartet, dass sie das selbst in einer guten Form machen.

Ganz klar ist, dass wir beschränkte Mittel haben, dass also ein Fokus gesetzt werden muss. Wir müssen uns sicher konzentrieren. Man kann nicht alles sammeln, man kann nicht alles ausstellen; das ist auch eine Qualitätsfrage. Das Schweizerische Landesmuseum und die schweizerischen Nationalmuseen müssen sich an internationalen Standards messen. Wir können uns nicht nur an dem messen, was intern geleistet wird. In der Schweiz wird viel Gutes geleistet. Aber letztlich wissen wir alle, auch als Touristen, wenn wir in andere Länder gehen, dass die Museumskultur heute doch einen hohen Stand hat. Dass sie auch touristisch von grosser Bedeutung ist, muss ich hier nicht betonen. Diese grundsätzlichen Überlegungen zur Museumspolitik sind für mich eigentlich die Voraussetzung, um diese Vorlage anzugehen.

Wir haben beim Studium dieser Vorlage festgestellt - damit komme ich zum nächsten Punkt -, dass heute bei der Führung, bei der Organisation, beim Mitteleinsatz, bei der jetzigen Struktur, erhebliche Mängel bestehen. Wir haben aber auch festgestellt, dass das nicht in erster Linie mit der Rechtsform zusammenhängt, sondern damit, dass wichtige Führungsprinzipien nicht eingehalten werden, nämlich beispielsweise das Prinzip der Übereinstimmung von Kompetenz und Verantwortung, klare Delegationsregeln auf den drei Ebenen Departement, BAK und Institution Landesmuseum. Es ist auch nicht klar, wer Mittel zuteilen darf und wer für die Mittel Verantwortung hat. Das ist seit langem so. Ich möchte nicht bestimmten Personen, die jetzt Verantwortung tragen, dafür die Schuld zuschieben. Das ist eine längere Geschichte. Sie ist zu lange liegen geblieben.

Nun kann man sich fragen: Welches ist das richtige Mittel, um die Probleme zu lösen, die effektiv bestehen? Die Mehrheit der Kommission ist der Meinung, die Rückweisung sei das richtige Mittel. Die Minderheit ist der Meinung - und der schliesse ich mich an -, dass es nicht die Rückweisung ist.

Wir haben auch in der Subkommission die Erwartung ausgesprochen, dass die Mängel, die bestehen, in jedem Fall beseitigt werden, unabhängig davon, welchen rechtlichen Rahmen das Parlament setzt. Es sind Dinge, die sofort, im Rahmen der bestehenden Verhältnisse, angegangen werden müssen. Wir haben das auch in der Subkommission ausdrücklich verlangt. Denn es kann noch einige Zeit dauern, bis die rechtliche Frage geklärt ist. So lange kann man nicht warten. Diese Fragen müssen jetzt geklärt werden.

Ich befürchte, dass eine Rückweisung des Geschäftes zum Anlass genommen wird, die notwendigen Entscheide, die auf operativer Ebene getroffen werden müssen, um Klarheit über Führung, Organisation und Kompetenzen zu erhalten, noch weiter hinausgeschoben werden. Das ist aber nicht die Hauptgefahr, die ich im Fall einer Rückweisung sehe. Ich sehe im Fall einer Rückweisung auch eine Gefahr für die Institution als solche. Sie ist nun schon bald vier Jahre in einem Zustand der Unsicherheit, der nicht geklärt ist und der sich immer negativer auswirkt. Ich habe beispielsweise bemerkt, dass für das Jahr 2005 merkliche Rückgange bei den Besucherzahlen zu verzeichnen sind. Ich möchte das nicht direkt hierauf zurückführen, aber es ist klar, dass die Motivation aller Beteiligten massiv abnimmt. Je länger dieser Zustand der Unsicherheit andauert, umso mehr nimmt die Motivation ab.

Ich bin der Meinung, dass wir als Parlament auch in der Pflicht sind. Wir haben die Pflicht, jetzt möglichst zügig einen klaren rechtlichen Rahmen zu schaffen. Dabei geht es darum, dass wir einen klaren Auftrag erteilen, dass wir uns darüber klar werden, wie es mit der Rechtspersönlichkeit ist. Das heisst: Hat diese Organisation eine eigene Rechtspersönlichkeit? Steht sie sehr nahe bei der Verwaltung? Wir haben ja dieses System mit einer Struktur, die möglichst nahe bei der Verwaltung oder etwas weiter von ihr entfernt sein kann. Wir können wählen, die Modelle sind vorhanden. Wir müssen uns aber entscheiden. Ich persönlich bin ganz klar für eine dezentrale Struktur und nicht für eine Ankoppelung an die Verwaltung.

Ich bin daher unglücklich, wenn wir das Geschäft zurückweisen. Damit lösen wir unsere Aufgabe nicht, damit geben wir nicht die Vorgaben, die notwendig sind, damit diese Institution wieder in ruhiges Fahrwasser kommt und ihre Aufgabe wieder erfüllen kann, nämlich die, das kulturelle Erbe der Schweiz für unsere Bevölkerung darzustellen.

Daher bitte ich Sie, bei der Entscheidung, vor der wir stehen, dem Rückweisungsantrag nicht zuzustimmen, sondern diese Vorlage im Detail zu beraten - natürlich müsste die Kommission das dann noch machen -, damit wir im Frühjahr zu einem Abschluss der Beratungen im Rat kommen können.