Bürgi Hermann · Ständerat · 2005-12-15

Wortprotokoll

Ich gestatte mir zu später Abendstunde als Präsident der Subkommission doch noch ein paar Bemerkungen:

Heute geht es nur um eines - nur um eines -: um die Frage des weiteren Vorgehens. Nur um das geht es. Sie haben jetzt in aller Breite gehört, welche Probleme bestehen, welche Probleme nicht bestehen, wie man sich die Museumspolitik vorstellt usw. Diese Debatte war zweifellos nicht fruchtlos, aber im Kern der Sache geht es jetzt nicht darum, wie wir die Musée-Suisse-Gruppe in Zukunft ausgestalten, sondern es geht nur darum, wie wir weiter vorgehen.

Bezüglich des weiteren Vorgehens halte ich fest, dass es hier in diesem Saal völlig unbestritten war, ja im Gegenteil überall bestätigt wurde, dass Handlungsbedarf besteht. Das ist unbestritten geblieben; es besteht Handlungsbedarf. Wir haben im Bericht der Subkommission festgestellt: "Die Subkommission kommt deshalb zum Schluss, dass der definitive Entscheid über die Zuordnung des Schweizerischen Landesmuseums zum dritten Kreis auszusetzen ist, bis die erforderlichen konzeptionellen, strukturellen, operativen und personellen Massnahmen auf der bestehenden Basis getroffen sind. Nur mit diesem Vorgehen wird sichergestellt, dass die Probleme tatsächlich angegangen und nicht bloss auf eine neue Trägerschaft abgeschoben werden." Das haben wir festgestellt, das hat die WBK bestätigt; der Bundesrat, der das zur Kenntnis genommen hat, bestätigt das. Wir stehen jetzt vor der Tatsache, dass all das, was wir festgestellt haben, immer noch genau so ist.

Wie sollen wir vor diesem Hintergrund - es hat sich nichts geändert - vorgehen? In Anbetracht der Feststellung, die ich zitiert habe, die von der Gesamtkommission bestätigt worden ist, die vom Bundesrat bestätigt worden ist, die hier im Plenum von den Votantinnen und Votanten bestätigt worden ist, ist es jetzt für mich schon etwas vermessen, wenn die Eidgenössische Kommission für das Schweizerische Landesmuseum im Titel einer Broschüre schreibt: "Die Musée-Suisse-Gruppe erfolgreich unterwegs." Da komme ich mir schon etwas dumm vor, das muss ich Ihnen sagen.

Ich komme nun zum weiteren Vorgehen. Der Bundesrat ist der Auffassung, dass es in dieser Situation das Gescheiteste ist, wenn er vor diesem Hintergrund das Ganze zurücknimmt, um eben die Probleme zu lösen, die auf der operativen Ebene gelöst werden müssen. Es kann nicht die Aufgabe des Parlamentes sein, operative Aufgaben zu lösen. Wir müssen die Gesetzgebung machen, und die Gesetzgebung betrifft die Rechtsnatur, den Leistungsauftrag usw. Da sind wir uns übrigens auch einig. Ich bin auch der Meinung, dass wir neue Strukturen schaffen müssen. Auch bin ich der Meinung, dass es eine Verselbstständigung braucht. Das ist für mich keine Frage. Für mich stellt sich nur die Frage: Was kommt zuerst und was später?

Als jemand, der gelegentlich auch in der Wirtschaft tätig ist, muss ich Ihnen sagen: In der Wirtschaft wäre es keine Frage, was zuerst kommt. Wenn man jemanden flügge machen will, dann muss man ihn fit machen, und dann entlässt man ihn in die Freiheit. Das wäre der Weg. Das ist der Grund, weshalb ich - sine ira et studio - zum Schluss komme, dass der gescheitere Weg der ist, dass wir jetzt das Ganze zurückgeben, damit diese Voraussetzungen, die nicht in den Händen des Parlamentes sind, geschaffen werden, damit diese Aufgaben gelöst werden. Wenn sie gelöst sind, werden wir dann den zweiten Schritt machen.

Aus diesem Grund bin ich der Meinung, dass man dem Antrag der Mehrheit folgen sollte, weil ich - mein lieber Freund Hans Hofmann - die Befürchtung habe, dass dort, wo Handlungsbedarf besteht, nichts geschieht, wenn wir den umgekehrten Weg gehen. Das ist meine Befürchtung, und deshalb schlage ich den anderen Weg vor. Was den [PAGE 1213] Museumsbau betrifft: Er wird dadurch nicht beeinträchtigt, wenn man die Zeitachse betrachtet.

Der langen Rede kurzer Sinn: Wir müssen heute nur eine Frage entscheiden: Wählen wir den Weg der Minderheit oder jenen der Mehrheit? Aufgrund der angeführten Überlegungen komme ich zum Schluss, dass es wahrscheinlich gescheiter wäre, wenn wir zuerst die Hausaufgaben machen lassen und dann die Strukturen definitiv festlegen würden.