Büttiker Rolf · Ständerat · 2005-12-16

Wortprotokoll

Am Ende der Session möchte ich Ihnen für die gute, disziplinierte und seriöse Arbeit danken. Ich möchte Ihnen vor allem herzlich dafür danken, dass wir alle Geschäfte dieser Session und noch ein paar "Restposten" aus der letzten Session behandeln konnten.

Ich kann Ihnen an dieser Stelle einen Bürobeschluss bekannt geben: Das Büro hat beschlossen, im Mai 2006 keine Sondersession durchzuführen.

Ich komme zu einer Erklärung; es ist eine Erklärung der Fraktionen.

Erklärung bezüglich der wiederholten antisemitischen Äusserungen des iranischen Staatspräsidenten: Der iranische Staatspräsident bezeichnete am Mittwoch, 14. Dezember 2005, vor mehreren Tausend Zuhörerinnen und Zuhörern den Holocaust als "Mythos". Mit wiederholten antisemitischen Äusserungen löste der iranische Staatspräsident bereits in den vergangenen Wochen internationale Empörung aus. Die Fraktionspräsidenten und Fraktionspräsidentinnen von SP, FDP, CVP, SVP, EVP/EDU und Grünen verurteilen die erneuten antisemitischen Äusserungen des iranischen Staatspräsidenten aufs Schärfste. Die Schrecken des Holocaust und das Existenzrecht Israels dürfen nicht relativiert werden.

Ihnen persönlich und Ihren Familien wünsche ich jetzt frohe Festtage, dann einen guten Rutsch ins neue Jahr und hoffe, dass wir uns im Jahr 2006 gestärkt wiedersehen.

Ich danke Ihnen und wünsche Ihnen eine gute Heimkehr. (Beifall)

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Schluss der Sitzung und der Session um 08.20 Uhr

Fin de la séance et de la session à 08 h 20

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