Vollmer Peter · Nationalrat · 2006-03-06

Wortprotokoll

Die Kommission empfiehlt Ihnen, dieser Motion des Ständerates zuzustimmen. Diese Motion ist mit der heutigen Beratung des RTVG praktisch erledigt. Wir haben diese Anliegen jetzt auch in der Differenzbereinigung übernommen. Wir haben mit der Fassung des Ständerates die Finanzierung von Swissinfo/SRI sogar noch verstärkt. Damit können wir diese Motion so annehmen, und sie kann dann gleich abgeschrieben werden; sie ist damit auch bereits gesetzgeberisch erfüllt und umgesetzt.