Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2006-03-06

Wortprotokoll

Sie streiten etwas um des "Buwals Bart", obwohl Sie ihn mit dem EP 2003 schon längst abgeschnitten haben. Man kann das Fell des Buwal, des heutigen Bafu, nicht waschen, ohne dass es nass wird! (Heiterkeit) Die Frage ist, ob das Wasser, mit dem Sie das Fell waschen, durch unkontrollierte Tankanlagen allenfalls verschmutzt ist oder nicht.

Eine Minderheit hat jetzt das Gefühl, allein durch die Beibehaltung des geltenden Gesetzes könne diese Garantie des Gewässerschutzes erbracht werden, ganz nach dem Motto: Tu' das Bafu in den Tank! Wir selbst glauben, dass wir Ihnen - als Folge des Entlastungsprogramms 2003 - eine verantwortungsvolle Vorlage unterbreiten, auch unter dem Aspekt des Gewässerschutzes.

Es ist richtig: Wir glauben, dass hier die Selbstverantwortung greifen muss - dem EP 2003 gehorchend, nicht dem eigenen Triebe. Wir sind auch nicht der Meinung, Ihnen hier eine Deregulierungsvorlage zu unterbreiten, wofür wir verschiedentlich gelobt wurden, weil die materiellen Vorschriften ja weiterhin gültig bleiben; sie wurden zum Teil aufgezählt. Auch der bisherige Vollzug soll erhalten bleiben; er geht zu den Kantonen im gleichen Umfang, wie sie ihn schon hatten.

Nachdem die Stellen gestrichen worden sind, müssen wir Ihnen von daher empfehlen, auf die Vorlage einzutreten.