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Vollmer Peter · Nationalrat · 2006-03-06

Vollmer Peter · Nationalrat · Bern · Sozialdemokratische Fraktion · 2006-03-06

Wortprotokoll

Ich gehe davon aus, dass wir heute bei dieser Differenzbereinigung keine besonders lange Debatte mehr haben werden. Wir kommen nämlich zügig voran, obwohl unser Rat jetzt das dritte Mal dran ist.

Wenn weiterhin Differenzen mit dem Ständerat bestehen bleiben, wird es eine Einigungskonferenz geben. Ich möchte Sie einleitend darauf hinweisen, dass wir vor der letzten Runde noch fünfzehn Differenzen hatten; davon hat der Ständerat vier ausgeräumt. Wir empfehlen Ihnen vonseiten der KVF, nochmals sechs Differenzen auszuräumen, indem wir uns dem Ständerat anschliessen. Wir werden eigentlich hier nur noch über fünf weitere Punkte zu diskutieren haben, bei denen Ihnen die Kommission empfiehlt, an der Fassung unseres Rates festzuhalten. Die Vielzahl verwirrlicher Differenzen ist also auf dem Weg der Differenzbereinigung geschrumpft.

Wir hoffen, mit diesen letzten Differenzen jetzt dem Ständerat noch einmal einen Steilpass zu geben, damit er nächsten Montag die Zahl der Differenzen auf null bringen kann, sodass vielleicht nicht einmal eine Einigungskonferenz nötig sein wird.