Hochreutener Norbert · Nationalrat · 2006-03-08

Wortprotokoll

Ich bitte Sie im Namen der CVP-Fraktion um Zustimmung zum Gesetzentwurf aus der parlamentarischen Initiative Robbiani. Sie will den im Abbau von Natursteinen tätigen Unternehmen die Rückerstattung des Mineralölsteuerzuschlages gewähren, etwas, was gewisse Branchen schon kennen. Das haben wir jetzt schon mehrfach gesagt: Es ist in der Land- und Forstwirtschaft und in der Berufsfischerei bekannt. Herr Theiler, wir schaffen hier also nicht neue Präjudizien; das gibt es ja schon. Das haben sie früher auch in dieser Branche gekannt, es wurde dann aus Spargründen im Jahr 1993 abgeschafft.

Herr Robbiani möchte nun nichts anderes als diese Rückerstattung wieder einführen; dies mit guten Gründen: Es geht um die Verbesserung der Rahmenbedingungen für eine Branche, die in Randregionen tätig ist - Tessin, Graubünden, Wallis - und nicht gerade auf Rosen gebettet ist. Es geht um etwa tausend Arbeitsplätze. Der Abbau von Natursteinen ist mit der Globalisierung einer harten ausländischen Konkurrenz ausgesetzt. Mit der Rückerstattung des Mineralölzuschlages können wir unseren KMU in dieser Branche die Bedingungen im harten Kampf ein klein wenig verbessern. Wie gesagt, es geht um die Bedingungen einer Branche mit rund tausend Arbeitsplätzen in Randregionen. Der Ausfall für die Bundeskasse ist verkraftbar, es sind etwa 5 bis 6 Millionen Franken.

Fördern wir also unsere Gebirgsregionen, unterstützen wir die parlamentarische Initiative Robbiani, wie das die grosse Mehrheit der Kommission vorschlägt!