Triponez Pierre · Nationalrat · 2006-03-08

Wortprotokoll

Über die Komplexität der Mehrwertsteuer müssen wir uns, glaube ich, nicht lange unterhalten. Wir haben heute Morgen noch zwei Motionen aus dem Ständerat angenommen, welche in Richtung Vereinfachung zielen.

Ich selber habe die Motion zur Verringerung der administrativen Belastung auf die Saldosteuersatzmethode fokussiert. Ich habe diese Motion - Sie können das Datum sehen - am 17. Dezember 2003 eingebracht.

Es ist ja so, dass der Bundesrat im Verlaufe der Entlastung der Unternehmen mit uns zusammen versucht hat, hier Erleichterungen zu finden. Wir haben bei der Revision des Mehrwertsteuergesetzes vom September 1999 die Limiten erhöht, welche den KMU erlauben, mittels der Saldosteuersatzmethode abzurechnen - also eine vereinfachte Abrechnungsmethode gegenüber der normalen, effektiven Methode. Das Problem war, dass die Saldosteuersätze der Branchen teilweise relativ prohibitiv angesetzt worden waren. In der Praxis haben deshalb viele Unternehmen, welche eigentlich von dieser vereinfachten Methode hätten profitieren sollen und können, dies in der Realität nicht gemacht, weil die Saldosteuersätze eben zu hoch angesetzt waren. Nur ein Drittel aller Unternehmen, die von dieser vereinfachten Methode hätten profitieren können, hat mit dieser Methode abgerechnet, wobei man davon ausgehen kann, dass etwa 75 Prozent effektiv die Möglichkeit gehabt hätten, von dieser einfachen Abrechnung zu profitieren.

Das ist der Grund dafür, dass ich den Bundesrat mit dieser Motion eingeladen habe, die Anwendung der Abrechnungsmethode nach Saldosteuersätzen mittels vernünftiger, gut berechneter Steuersätze zu fördern, damit die KMU hier effektiv entlastet werden. Die Entlastung ist übrigens sehr [PAGE 99] gross: Man geht davon aus, dass rund zehnmal weniger Arbeit zu bewältigen hat, wer mit der Saldosteuersatzmethode abrechnet. Das ist natürlich effektiv eine Entlastung. Ich bin deshalb sehr froh darüber, dass der Bundesrat - übrigens bereits im Februar 2004, also vor zwei Jahren - beantragt hat, die Motion anzunehmen. Ich möchte auch anerkennend bemerken, dass man hier in der Praxis bereits an der Arbeit ist. Umso mehr bin ich erstaunt darüber, dass diese Methode bekämpft wird, und gespannt, zu hören weshalb.