Zuppiger Bruno · Nationalrat · 2006-03-08

Wortprotokoll

Der Ursprung dieser Motion liegt eigentlich sehr weit zurück, nämlich in der Regierungs- und Verwaltungsreform, die in den Neunzigerjahren ja angelaufen ist. Eines dieser Projekte war die Reorganisation der Informatik und Telekommunikation in der Bundesverwaltung mit dem Kürzel Nove-it. Es war ein grosses Projekt, das der Bundesrat Anfang 2000 dem Parlament zugeleitet und damit lanciert hat, nämlich ein Projekt, das etwa 200 Millionen Franken gekostet hat. Es wurde 2004 zu Ende geführt, und zuhanden des Bundesrates und des Parlamentes wurde ein Schlussbericht erstellt.

Nach Abschluss dieses Projektes hat die Subkommission 6 der Finanzkommission bei verschiedenen Leistungserbringern und Leistungsbezügern in Erfahrung bringen wollen, was jetzt das Projekt an Positivem, was an Negativem, was an Effizienzgewinn und was allenfalls auch an Kosteneinsparungen gebracht hat. Bei diesem Besuch wurde festgestellt, dass die strategischen Ziele, die der Bundesrat und dann auch das Parlament in dieses Projekt gesteckt hatten, weitgehend erreicht worden sind, dass aber bei der operativen Führung der Information und Kommunikation sowie bei der konsequenten Umsetzung von Standards und Normen für den IT-Bereich in der Bundesverwaltung noch ein beträchtlicher Handlungsbedarf vorhanden ist.

Daher hat sie der Finanzkommission beantragt, dem Parlament eine Kommissionsmotion zu unterbreiten, und zwar in folgendem Sinn: Die Kommissionsmotion soll die Festlegung und Durchsetzung von Normen und Standards im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien unterstützen und fördern; auch der Bundesrat will nämlich das Gleiche.

Mit dieser Motion soll der Bundesrat insbesondere beauftragt werden, erstens im IKT-Bereich verbindliche Normen und Standards festzulegen und in der gesamten Verwaltung sowie in den bundesnahen Betrieben auch konsequent durchzusetzen, zweitens eine klare Abgrenzung zwischen strategischer und operativer Führung im IKT-Bereich vorzunehmen und die Aufgaben und Kompetenzen klar zu definieren und drittens die Stellung des Delegierten des Informatikstrategieorgans des Bundes zu stärken und ein aussagekräftiges Controlling mit messbaren Kriterien einzuführen.

Mit dieser Motion soll gewährleistet werden, dass mit dem Projekt Nove-it eine nachhaltige Wirkung erzielt wird. Es ist wichtig, dass der Bundesrat diverse strukturelle und organisatorische Massnahmen beschliesst und diese schliesslich auch durchsetzt. Die Finanzkommission ist nämlich überzeugt, dass bei einer guten Führung und einer konsequenten Anwendung von praktikablen Standards und Normen weitere Effizienz- und Kostensenkungspotenziale ausgeschöpft werden können.

Im Namen der Finanzkommission danke ich dem Bundesrat, dass er bereit ist, diese Motion entgegenzunehmen, und dass er damit seinen Willen zum Ausdruck bringt, im Rahmen der Umsetzung von Nove-it noch vorhandene Probleme anzupacken, Effizienzpotenziale auszuschöpfen und die Führung zu verbessern.

Die Finanzkommission hat der Motion einstimmig zugestimmt, und ich bitte Sie, dasselbe zu tun.