Vollmer Peter · Nationalrat · 2006-03-08

Wortprotokoll

Ich habe Ihnen gesagt, das Projekt ist jetzt in der KVF-SR verabschiedet worden und wird nächste Woche im Ständerat behandelt. Wir werden es laut Fahrplan in der Sommersession hier behandeln, damit man wenn möglich bereits im Sommer die Schlussabstimmung darüber abhalten kann. Dann wird dieser Mechanismus so laufen, damit diese aufgelaufenen Mittel dann für diese Strassenzwecke - hören Sie gut zu: für diese Strassenzwecke! - verwendet werden können. In der Fassung der Ständeratskommission steht sogar drin, dass die aufgelaufenen Mittel, also die ursprünglichen Reservemittel, nicht für Bedürfnisse der Schiene verwendet werden dürfen, sondern nur für diesen Teil der Strasse innerhalb dieses Infrastrukturfonds. Also, Sie schiessen sich da auch in die eigenen Beine, aber offenbar wissen Sie überhaupt nicht mehr, wohin Sie zielen wollen.