Imfeld Adrian · Nationalrat · 2006-03-08

Wortprotokoll

Ich kann diese Aussage von Herrn Hess an sich unterstützen. Ich habe mir dieses Papier heute Morgen nochmals ausgedruckt, wonach die Vernehmlassung im Frühjahr 2005 eröffnet wurde. Die Frist dauerte bis zum 15. August 2005; und ich denke, unser Bundesrat wird anschliessend dazu Stellung nehmen, wie weit diese Angelegenheit gediehen ist. Aber wir sind bereits auf diesem Weg, und die Motion möchte diesen Prozess anstossen. Deshalb bekämpfe ich sie, nicht weil ich nicht will, dass auf diesem Gebiet etwas geschieht.