Wasserfallen Kurt · Nationalrat · 2006-03-09

Wortprotokoll

Ich danke im Namen der GPK für die gute Aufnahme des Berichtes und auch für die lobenden Worte. Das freut die Kommission. Ich danke aber auch für die kritische Würdigung der Berichte und Aussagen. Ich sage auch Dank für die kritische Würdigung der Tätigkeit und des Verhaltens der GPK und ihres Auftretens, auch für die politischen Wertungen, die abgegeben wurden. Ich danke auch für die Frage, ob die Rituale - wie sie genannt wurden -, die wir hier machen, noch stimmen.

Nun, die beiden GPK sind dazu da, das Parlament zu stärken. Wir werden kritisch bleiben, fair, aber konsequent in der Sache. Die beiden GPK wollen ihre Aufgabe als Oberaufsichtsorgan des Parlamentes gewissenhaft wahrnehmen und sich eben auch an die Regeln halten. Die GPK erfüllen eigentlich eine apolitische Aufgabe, die aber durchaus durch die Parteien auch politisch gewertet werden soll, manchmal auch emotional, wie wir gehört haben. Die GPK sind aber besetzt von verschiedenen Politikerinnen und Politikern, von uns, da gibt es manchmal grosse und schwierige Spagate zu machen, aber es muss uns gelingen, dass wir immer wissen, was Oberaufsicht zugunsten des Parlamentes heisst.

Auch wenn die Präsenz hier eben nicht ausserordentlich gut ist - das ist so -, glaube ich, dass die Oberaufsicht des Parlamentes zugunsten unseres Rates und auch des Ständerates funktionieren muss und soll. Das alles ein bisschen zusammenzuhalten ist im Prinzip auch meine Aufgabe. Ich will sie wahrnehmen, und ich hoffe, ich kann sie auch wahrnehmen.

Ich danke Ihnen und bitte Sie um Kenntnisnahme des Berichtes.