Heim Bea · Nationalrat · 2006-03-13

Wortprotokoll

So, wie die Schweiz im Falle einer Pandemie die Ausfuhr von Tamiflu verbieten kann, und so lautet ja auch eine rechtliche Grundlage, so können auch andere Länder im Pandemiefall ein Lieferverbot vorschlagen, und sie sehen es auch bereits vor. Mit anderen Worten: Ausserordentliche Situationen verlangen ausserordentliche Massnahmen bis hin zum Vertragsbruch. Sie haben in den Medien, wenn das richtig wiedergegeben worden ist .... (Zwischenruf des Präsidenten: Ich bitte Sie, die Frage zu stellen!)

Zur Kritik der Auslandabhängigkeit: Mit einer landeseigenen Impfstoffproduktion könnten Sie die Auslandabhängigkeit vermindern. Ich frage mich, was das Parlament noch alles unternehmen muss, damit Sie in diesem Sinn handeln. Es geht nicht an, dass Sie einfach sagen: "Ich befürchte die Auslandabhängigkeit auch", und dabei versprechen, für die ganze Bevölkerung zu sorgen. Das ist eine Situation, die Sie ernst nehmen müssen. Ich denke, wir brauchen eine [PAGE 159] inländische Impfstoffproduktion. Was müssen wir als Parlament noch tun, damit Sie in diesem Sinn handeln?