Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2006-03-13

Wortprotokoll

Wir bestreiten das nicht; ich sage, wie das System funktioniert. Unser System basiert auf dem System der Gesamtreineinkommensbesteuerung als einem Prinzip, und von diesem Prinzip werden die Ausnahmen und die Abzüge definiert. Im heutigen Steuergesetz, Artikel 33, heisst es: "Von den Einkünften werden abgezogen ...." Dann finden Sie die Positionen a bis hbis. Diese Positionen werden einzeln erfasst. Davon werden dann letztlich die Abzüge berechnet.

Es ist eine Systemfrage. Wir sind mit dieser Frage auch jetzt wieder konfrontiert, im Zusammenhang mit der anstehenden Revision beim Problem der "Heiratsstrafe". Wir werden dort [PAGE 163] bekanntlich auch wieder mit dem Steuerrabatt konfrontiert. Wir lehnen den Steuerrabatt auf Einkommen von Ehepaaren ab, weil er erstens systemwidrig ist und weil er zweitens die Progression verschärft. Wir schlagen Ihnen deshalb einen Abzug auf dem Einkommen bei den Ehepaaren und eine Erhöhung des Zweiverdienerabzuges vor. Das sind die beiden Massnahmen, die wir Ihnen dort vorschlagen; oder umgekehrt: Wir nehmen Abstand vom Steuerrabatt, weil er systemwidrig und progressionsverschärfend ist. Das gilt hier auch.