preparatory:AB 63107

Wortprotokoll

Herr Miesch erkundigt sich nach dem Bericht betreffend Einbürgerungen. Am 16. Februar 2005 hat der Bundesrat das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement beauftragt, einen Bericht zu verfassen, worin zu den wichtigsten zurzeit hängigen Fragen im Bereich des Bürgerrechtes Stellung genommen wird. Vorgesehen war, diesen Bericht bis Ende 2005 fertig zu stellen. Wir haben das auch dem Parlament erklärt. Leider hat es hier Verzögerungen gegeben. Das Bundesamt für Migration hat den Auftrag zwar erfüllt, das heisst, es hat rechtzeitig einen solchen Bericht abgegeben. Der Bericht musste aber überarbeitet werden, weil gewisse Punkte zu wenig tief bearbeitet worden waren und weil sich in der Zwischenzeit auf dem Gebiet der Einbürgerungen natürlich namentlich Fragen in Bezug auf Doppelbürgerrechte usw. ergeben hatten; dies, weil sich einiges geändert hatte und neue Fragen aufgetaucht waren. Es ist vorgesehen, dem Bundesrat diesen Bericht bis spätestens Ende April 2006 vorzulegen und ihn anschliessend zu veröffentlichen.