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Schlüer Ulrich · Nationalrat · Zürich · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2006-03-13

Wortprotokoll

Ich gebe Ihnen die vollständige Antwort gerne: Es ist richtig, dass Frau Bundesrätin Calmy-Rey in Brüssel vor die Kommission trat und uns beschwor, das Wort "Kohäsionsfonds" nie mehr zu verwenden. Ich habe darauf in den Unterlagen geblättert und auf die Stellen in einem Votum verwiesen, wo das Wort vorkommt. Es ist ja alles schriftlich festgehalten. Ich fragte, ob jemand meine, bei der EU könne man nicht lesen. So war es. Es stimmt, dass dieses Wort offiziell seither nicht mehr verwendet wird. Aber bis Herbst 2005 wurde es unzählige Male verwendet. Schauen Sie in den Unterlagen nach!

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