Müller-Hemmi Vreni · Nationalrat · 2006-03-14

Wortprotokoll

Sie haben von den verschiedenen Fraktionssprecherinnen und -sprechern gehört, dass die WBK hier mit ihren Anträgen einen konstruktiven Beitrag leisten will, damit eine gesamtschweizerische, gute, innovative, zukunftsgerichtete Museumspolitik gemacht werden kann. Die Gesamtstrategie, die aus einer neuen gesetzlichen Grundlage besteht, die darin besteht, die Zuordnung in den dritten Kreis zu machen, und die eben auch darin besteht, die bereits begonnenen und geplanten Sanierungs- und Erneuerungsarbeiten zusammenzubringen, dies alles soll - ich sage es salopp - auf den Schlitten gebracht werden. Das wollen wir.

Ich kann festhalten - auch jetzt nach den Worten von Bundesrat Couchepin -, dass auch der Bundesrat willens ist, rasch mit der neuen Vorlage zu kommen. Wir behaften ihn darauf. Nächstes Jahr wollen wir diese neue Vorlage, und wir sagen auch ganz klar: Diese Vorlage muss die Offenheit der Zusammensetzung der Gesamtgruppe gewährleisten. Wir wollen aber auch - das möchte ich auch noch einmal festhalten -, dass der begonnene Prozess in der heute bestehenden Musée-Suisse-Gruppe fortgeführt werden kann und dass auf die positiven Synergien, die hier bereits erzielt worden sind und die sich auch in den Besucherinnen- und Besucherzahlen zeigen, abgestützt wird. Wir wollen, dass die Erweiterung in Zürich, die zu einer modernen, innovativen Museumspolitik gehört, jetzt auch konkret angepackt wird.

Der Bundesrat hat vorhin noch einmal darauf hingewiesen, dass ihm der Zeitplan nicht ganz passt, den wir mit der Motion vorgeben. Ich habe vor mir das zivile Bauprogramm 2006, das unser Parlament letztes Jahr verabschiedet hat. In dieser Baubotschaft steht im Kapitel "Sanierung Altbau des Schweizerischen Landesmuseums in Zürich": "Die Gesamtsanierung wurde bewusst zurückgestellt, um vorerst die baurechtlichen Fragen des Erweiterungsbaus (Siegerprojekt aus dem Architekturwettbewerb des Jahres 2002) zu klären." Diese Fragen sind jetzt geklärt, und wie es uns Bundespräsident Villiger im Namen des Bundesrates vor vier Jahren bereits zugesichert hat, will der Bundesrat nach Lösungen suchen, um das kultur- und staatspolitisch wichtige Projekt weder zu verzögern noch zu gefährden. Das ist auch der Wille der WBK, den wir mit dieser Motion ausdrücken. Herr Bundesrat, wir sind zuversichtlich, dass wir damit jetzt zusammen diese Museumspolitik effektiv zu einem guten Ende bringen werden, also dass wir die begonnene Projektierung so abschliessen können und der Museumspolitik Schweiz damit einen guten, wichtigen Schub geben.

Ich beantrage Zustimmung zu den Anträgen der Kommission.