Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2006-03-14

Wortprotokoll

Es geht bei diesem Antrag um sehr viele Bauten ausserhalb der Bauzone. Das bedeutet, dass der zentrale Grundsatz der Trennung zwischen Baugebiet und Nichtbaugebiet tatsächlich tangiert wird. Es geht in erster Linie um sehr viele Scheunen, die als Wohnungen genutzt werden könnten. Es wurde zu Recht gesagt: Nicht nur ehemals landwirtschaftliche Bauten, sondern auch militärische Bauten würden darunterfallen, also Hangars oder Festungen, die in Lofts umgebaut werden könnten. Das könnte durchaus interessant sein, auch vom Architektonischen her, das könnte mir noch gefallen. Sie müssen aber nebst dem Interesse, in einer ehemaligen Panzergarage zu wohnen, auch sehen, dass das infrastrukturell einiges bedeutet: Die Abwasseranlagen, die Strassen usw. müssten gebaut werden.

Wir befinden uns im Raumplanungsgesetz. Da ist es von zentraler Wichtigkeit, dass der ursprüngliche Gedanke des Raumplanungsgesetzes, nämlich der Erhalt der Landschaft, berücksichtigt wird. Von daher bin ich sehr gerne bereit, das in der Totalrevision gründlich zu diskutieren. Aber hier können Sie das nicht bringen, es würde die Akzeptanz dieser kleinen Gesetzesrevision entscheidend gefährden.