Stump Doris · Nationalrat · 2006-03-14

Wortprotokoll

Die Minderheit Kunz will verhindern, dass Bauten, die befristet und zweckbedingt bewilligt wurden und nicht mehr zweckentsprechend verwendet werden, rückgebaut werden müssen. Wenn Sie den Minderheitsantrag Kunz unterstützen, unterlaufen Sie die Absicht dieser Teilrevision und öffnen das Feld beziehungsweise den Bauernhof für beliebige Nutzungen, die bisher nicht zonenkonform waren und es weiterhin auch nicht sein sollen. Wenn die Bewilligung einer Baute auf einen bestimmten Zweck beschränkt bleiben soll, dann muss der Rückbau drohen, falls die Baute nicht mehr zweckentsprechend verwendet wird, damit nicht missbräuchliche Gesuche gestellt und dann in kurzer Zeit Umnutzungen gemacht werden. Verlängerungen von Bewilligungen sind selbstverständlich dann möglich, wenn die Voraussetzungen dafür gegeben sind. Es ist also überhaupt kein Problem, für zonenkonforme - und wirklich zonenkonforme - Nutzungen Verlängerungen zu erhalten.

Mit dieser Bestimmung soll verhindert werden, dass bewilligte Bauten einfach so umgenutzt werden und schliesslich nicht mehr zonenkonform genutzt werden. Die Kantone haben diese Bedingung explizit gewünscht. Ich bitte Sie, der Arbeit der Subkommission und der Mehrheit der Kommission zu folgen. Die Kommission insgesamt unterstützt grossmehrheitlich, die Subkommission einstimmig, den bundesrätlichen Entwurf.

Ich bitte Sie also, den Minderheitsantrag abzulehnen.