Müller-Hemmi Vreni · Nationalrat · 2006-03-15

Wortprotokoll

Herr Bundesrat, ich habe das Gefühl, Sie haben mir und meinen Kolleginnen gar nicht zugehört. Ich habe jetzt einfach Ihre papierenen Zahlen gehört. Sie wissen auch, dass die Flüchtlinge, die in den Statistiken vorkommen, die in Gebiete zurückgekehrt waren, wo sie Minderheiten sind, ihre Häuser so rasch wie möglich verkauft haben und heute in der Föderation - die meisten ohne Arbeit - leben.

Ich fühle mich heute nicht ernst genommen. Ich habe auch erwähnt, dass Frankreich den Safe-Country-Status gewährt hat, aber eben nach einer ganz anderen Praxis. Herr Bundesrat, eines der bundesrätlichen Safe-Country-Kriterien ist die Ansicht des UNHCR. (Zwischenruf der Präsidentin: Die Frage bitte!) Ich komme zur Frage: Wie können Sie heute sagen, dass Sie diesen Safe-Country-Kriterien genügen, wenn ja das UNHCR aktuell wieder bestätigt hat, dass die Sicherheit von empfindlichen Gruppen bei der Rückkehr nicht gewährleistet ist? Davon sprechen wir! Wir sprechen heute von den Srebrenica-Frauen und ihren Kindern. Sind Sie mindestens bereit, mit dem UNHCR für diese verletzliche Gruppe eine Lösung in der Schweiz zu finden?