Weyeneth Hermann · Nationalrat · 2006-03-16

Wortprotokoll

Es ist mehr ein persönliches Votum als das einer Fraktion, die dem Opportunismus auch weitgehend erlegen ist. Ich bin einfach nicht bereit, den Übergang von der Botschaft 2002 zur Botschaft 2005 tel quel nachzuvollziehen. Ich habe mir deshalb die Mühe genommen, gewisse Aussagen dieser beiden Botschaften näher zu betrachten.

Dass man der Versuchung erliegt, anlässlich eines solchen Events mittels einer Wurst der Bundeskasse einen Schinken herunterzuschlagen, kennen wir zur Genüge aus den Erfahrungen mit der Expo.02 und kann auch im Bericht über die Expo.02 nachgelesen werden. Wir haben es hier mit dem gleichen Phänomen zu tun.

Ich stimme weitgehend den Ausführungen von Herrn Vischer zur Frage zu, was sich in dieser Zeit geändert hat. In Bezug auf den Verkehr hat man uns im Jahr 2002 gesagt, die in Planung und Bau befindlichen Anlagen des öffentlichen Verkehrs in der Stadt Bern ermöglichten es, die Auslastungskapazitäten des Stadiums vollumfänglich abzufangen. Jetzt lese ich - insbesondere im Bericht der Host Cities -, man müsse anlässlich dieses Events weitere Investitionen in den öffentlichen Verkehr tätigen. Solche Erklärungen sind mir vollständig schleierhaft.

Noch etwas muss ich hier feststellen: Es wird vom Bericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle gesprochen und auf ihn Bezug genommen. Nun, solche Absegnungsberichte der EFK sind keine Ausnahme. Hingegen würde es mich interessieren, etwas von den Kommissionssprechern zu hören. In der Botschaft 2002 wird von einer grossen Gedenkmünzenprägung gesprochen, welche die weiter anfallenden Kosten decken würde. In der Botschaft 2005 finde ich keinen Hinweis mehr auf diese Münzenprägung; und von den Kommissionssprechern habe ich auch nichts mehr davon vernommen.

Was mich nun aber am meisten irritiert, ist diese Umerziehungsaktion zur Jubelfeier des helvetischen Volkes. Ich hätte der Stadt Basel mit ihrer internationalen Schmuckmesse schon zugemutet, dass sie gewisse Erfahrungen im Umgang mit ausländischen Gästen hätte, so, wie das Berner Oberland, das ja auch jährlich international beachtete Events durchführt. Wenn man aber in Basel einen Betrag von 4,1 Millionen Franken beansprucht, um eine Jubelfeststimmung herbeizuführen, dann wird mir schon etwas seltsam zumute, und dann habe ich den Eindruck, dass man Teile von Charivari-Aufführungen ins Parlament hinüberträgt. Ich habe mit diesen Krediten grösste Mühe.