Deiss Joseph · Bundesrat · 2006-03-20

Wortprotokoll

Wie bereits gesagt ist der Kredit für die Berufsbildung über die letzten drei Jahre steigend. Aber es war nicht das Ziel und auch nicht möglich, diesen Rückstand von etwa 150 Millionen Franken auf einen Schlag aufzuholen. Wir hätten auf diese Weise ohnehin nur die Kantone entlastet, aber nicht unbedingt mehr Mittel in die Berufsbildung hineingebracht. Wie es für die Periode 2008 bis 2011 aussehen wird, kann ich Ihnen heute nicht sagen. Die Botschaft ist in Vorbereitung und muss zuerst vom Bundesrat und dann vom Parlament genehmigt werden.

Wie bereits betont: Es wird nur dann möglich sein, dieses Ziel zu erreichen, wenn das Parlament die notwendigen Mittel spricht. Die Budgethoheit ist letzten Endes beim Parlament, nicht beim Bundesrat.