Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2006-03-20

Wortprotokoll

Die von der EOS geplante Inbetriebnahme des Gaskraftwerkes Chavalon führt, wenn sie kommt, ab 2009 voraussichtlich zu Mehremissionen von 700 000 Tonnen, also 0,7 Millionen Tonnen, CO2 pro Jahr. Auch an anderen Standorten sind Kraftwerke dieser Art in Planung. Die Erteilung der Baubewilligung ist Sache der Kantone, der Bund kann nur über energiepolitische Auflagen Einfluss nehmen. Zu einer Kompensation der emittierten Menge CO2 sind die Kraftwerke nur verpflichtet, wenn sie sich von der CO2-Abgabe befreien lassen. Ohne Abgabe hat der Bund keine Handhabe, um von den Kraftwerkbetreibern CO2-mindernde Massnahmen zu fordern. Würden die Kraftwerkbetreiber gewisse Kompensationsmassnahmen ergreifen, geschähe dies auf freiwilliger Basis.