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Jermann Walter · Nationalrat · 2006-03-23

Jermann Walter · Nationalrat · Basel-Landschaft · Christlichdemokratische Fraktion · 2006-03-23

Wortprotokoll

Es geht hier um Seilbahnen, die ihre Fahrten eingestellt haben, deren Betrieb definitiv eingestellt worden ist. Es muss die Regel sein, dass bei einer definitiven Einstellung der ursprüngliche Zustand wiederherzustellen ist. Es darf aber nicht sein, dass unvernünftigerweise mit allen Mitteln versucht wird, den ursprünglichen Zustand komplett wiederherzustellen, können doch Talstationen unter Umständen ganz sinnvoll einer anderen Nutzung zugeführt werden. Der Vorschlag, die Behörde müsse entscheiden, was wiederhergestellt werden soll und wie, geht in die richtige Richtung und macht Sinn. Mit dem Antrag der Minderheit würden wir den Missbrauch ja gerade fördern, könnten sich mit dieser Bestimmung doch die Unternehmungen aus der Verantwortung schleichen, und das ist sicher nicht im Sinne der Minderheit.

Ich bitte Sie daher, der Mehrheit zu folgen.