preparatory:AB 64160

Wortprotokoll

In der Tat gab dieser Artikel in der Kommission recht viel zu reden. Man hat aber auch festgestellt, dass die Seilbahnindustrie in der Pflicht ist, den Rückbau zu machen, wenn sie eine Anlage stilllegt. Es geht ja hier um die Formulierung. Die Kommission war ziemlich deutlich der Meinung, dass die Formulierung so, wie sie der Ständerat gewählt hat - "definitiv eingestellt" -, die richtige ist. Die Kommission hat dann auch mit 14 zu 7 Stimmen bei 1 Enthaltung gegen den Minderheitsantrag Fehr Jacqueline gestimmt. Die Kommission hat zudem den Minderheitsantrag Teuscher, der den Fonds will, mit 16 zu 2 Stimmen bei 4 Enthaltungen abgelehnt.

Die Kommission empfiehlt Ihnen, beide Male dem Antrag der Mehrheit zu folgen.