Ogi Adolf · Bundesrat · 1999-12-20

Wortprotokoll

Wenn etwas formaljuristisch in Ordnung ist, ist das schon viel.

Den Ausdruck "demokratisches 'Buebetrickli'" habe ich noch nie gehört. Fragen Sie vielleicht den ehemaligen Nationalcoach Simon Schenk, was ein "Buebetrickli" im Eishockey ist. Wir machen in der Politik keine "Buebetrickli", sondern wir beschliessen auf der Grundlage der Gesetze, der Verordnungen und vor allem der Verfassung. Wir stellen deshalb auf das Militärgesetz ab. Das Militärgesetz legitimiert uns, diesen Einsatz vorzunehmen.

Es sind nicht die Gelbmützen - das ist die vierte Frage -, die wir bewaffnen wollen. Die Gelbmützen befinden sich in Sarajevo. Wir wollen die Leute der Swisscoy bewaffnen, und diese tragen keine gelben Mützen, sondern Helme. Diese Leute wollen wir bewaffnen, weil der Helm nicht Schutz genug ist.

Wegen der Propaganda in den WK: Die Kompaniekommandanten sind mündig und dürfen auch für etwas einstehen, das positiv ist.

Bezüglich des "Newsletter" ist es richtig: Wir wollten einmal alle Unteroffiziere und Offiziere der Armee über das orientieren, was wir vorhaben, und zwar nicht in erster Linie über Einsätze in Kosovo, sondern wir wollten sie über die "Armee XXI" und über den "Bevölkerungsschutz 2000" orientieren.

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