David Eugen · Ständerat · 2006-03-15

Wortprotokoll

Die Diskussion um bestimmte Wörter im Zusammenhang mit der Definition dieser Wirkungsziele bewegt sich für mich auf einer relativ abstrakten Ebene. Ich muss das an einem konkreten Fall festmachen, der mich schon seit Jahren beschäftigt und den wir auch hier schon wiederholt behandelt haben, nämlich am Seedamm Pfäffikon-Rapperswil. So, wie ich den Text in der Fassung des Bundesrates lese - und ich wäre froh, wenn Herr Bundesrat Merz mir das bestätigen könnte -, ist Artikel 17d auch eine geeignete Rechtsgrundlage, um dort endlich die notwendigen Verbesserungsmassnahmen treffen zu können. Ist das richtig, oder sind in diesem Text Schranken eingebaut, bei denen man sagen müsste, es funktioniere nicht, wir hätten hier Bedingungen gesetzt, und darum falle das wieder weg? Das möchte ich auf keinen Fall. Ich kann hier nicht einer Lösung zustimmen, bei der man Wirkungen vorschreibt, die bestimmte Projekte wie dieses, das mir sehr wichtig ist, verunmöglichen. Wenn ich da Klarheit habe, dann kann ich der Mehrheit auch folgen.

Was heisst insbesondere der Ausdruck "mehr Siedlungsentwicklung nach innen"? Das ist für mich ein ziemlich unbestimmter Rechtsbegriff. Aber ich kann es auch in Bezug auf Pfäffikon-Rapperswil verstehen, wenn man erklärt, was das ist. Ich bitte Sie, das zu erläutern. Wenn das mehr Siedlungsqualität bedeuten würde, wie im Antrag der Minderheit Schweiger eindeutig enthalten, dann wäre diese Kondition erfüllt. Das ist für mich ganz klar.

Darf ich darum bitten, diese Frage noch zu klären?