Briner Peter · Ständerat · 2006-03-20
Briner Peter · Ständerat · Schaffhausen · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2006-03-20
Wortprotokoll
Die Differenzen bei Artikel 16 und Artikel 21 beziehungsweise Artikel 13a des Bundesgesetzes über die internationale Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe sind beide rein sprachlicher Natur. Uns wurde seinerzeit weisgemacht, dass der ärztliche Dienst des Bundes neu Medical Service hiesse, und das haben wir getreulich übernommen. Der Nationalrat wollte dem nicht folgen und ist von "Frühenglisch" auf "Altgermanisch" beziehungsweise die Sprache Voltaires umgeschwenkt. Wir können und sollen uns dem anschliessen.
Bei Artikel 16 ist noch die Suva als Adresse für Datenübermittlung herausgestrichen worden. Der Grund dafür liegt darin, dass die Suva materiell schlicht nicht angesprochen ist und deshalb hier nicht dazugehört.
Ihre Kommission beantragt Ihnen einstimmig, sich bei Artikel 16 und Artikel 21 dem Nationalrat anzuschliessen.