Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2006-03-21

Wortprotokoll

Frau Ory, das Projekt Transrun ist sehr interessant, und es entspricht auch den Gedanken der Agglomerationsfinanzierung, die wir vorher ausführlich miteinander diskutiert haben. Ursprünglich war es sogar auf der Liste der dringlichen Projekte. Gestützt auf die Vernehmlassung wurden die Kriterien für die Aufnahme von Projekten auf diese Liste dann konkretisiert. Sie wurden auch verschärft, und es fanden in diese Liste nur Projekte Eingang, welche dringlich sind, welche baureif sind und welche über ein gutes Kosten-Nutzen-Verhältnis [PAGE 239] verfügen. Zudem müssen die Projekte im entsprechenden Agglomerationsprogramm eine hohe Priorität aufweisen.

Nach Angaben des Kantons Neuenburg ist das Projekt Transrun aber erst ab dem Jahr 2010 baureif. Es ist zurzeit auch noch kein Vorprojekt vorhanden. Das sind die beiden Gründe, die dazu führten, dass es nicht auf diese Liste kam, auch nachträglich nicht. Die H2 Pratteln-Liestal ist ja nur deswegen nachträglich hineingekommen, weil die Regierung des Kantons Baselland ursprünglich die Priorität des Projektes selbst als mittel und nicht als hoch eingestuft hat. Der Kanton Baselland ist dafür auch bestraft worden: Die H2 ist unter Artikel 3 Buchstabe kbis aufgeführt - anders betont: "Kabis". (Heiterkeit) Würde nun Ihr Projekt auch noch hineingenommen, dann wäre es Buchstabe kter - anders betont: "Kater". Deswegen ist es besser, dass es nicht in dieser Liste ist.

Daraus erwachsen Ihnen aber überhaupt keine Nachteile und auch keine Bauverzögerungen. Spätestens zwei Jahre nach Einführung des Infrastrukturfonds, also im Jahre 2010, kann das Parlament die erste Kredittranche für Agglomerationsprogramme bewilligen. Wir können Bundesbeiträge immer noch rechtzeitig auf den ungefähren Baubeginn der Transrun nach 2010 ausbezahlen.

Es bleibt also genügend Zeit, um die noch offenen Fragen im Zusammenhang mit der Mitfinanzierung von Transrun durch den Infrastrukturfonds zu klären. Es handelt sich insbesondere um die rechtliche Frage, ob es sich um ein reines Agglomerationsverkehrsprojekt handelt oder um eine Verbindung von Agglomerationen. Aber da haben Sie ja auch schon ein schönes Präjudiz, das heute gefällt wurde, nämlich Stabio-Arcisate. Da stellte sich auch die Frage: Ist das eine Agglomeration? Wir haben ja dann gesagt, es ist eine Agglomeration Chiasso-Varese; in der Mitte ist einfach eine Landesgrenze, und insofern handelt es sich um eine "konfinal bedingte partielle Agglomerationssubdensität". Wenn Sie das auf Ihre Region übertragen, haben Sie gute Chancen, im Jahre 2010 berücksichtigt zu werden.