Langenberger Christiane · Ständerat · 2006-03-21

Wortprotokoll

Ich möchte die Debatte über die Harmonisierungsbestrebungen im Stipendienwesen nicht neu aufrollen, aber ich möchte mir immerhin eine Bemerkung gestatten. Ich habe Ihre Erklärung, Herr Bundesrat, und die des Kommissionssprechers wohl gehört und teilweise verstanden. Herr Bürgi hat auch darauf hingewiesen, dass wir jetzt einen Wechsel herbeiführen wollen und dass die Kantone betreffend die Anliegen, die mit der ersten [PAGE 208] Vernehmlassung eingebracht wurden, geteilter Meinung waren.

Dennoch hat dieser Kurswechsel entsprechende Vorschläge der Crus und der Studentenorganisationen provoziert, da diese nun - wie einige Mitglieder unseres Rates - über unsere Beschlüsse tief enttäuscht sind. Nach meinem Eintretensvotum habe ich mich bei den Anträgen der Minderheit der Stimme enthalten, weil ich ihre Überlegungen verstehe; dies im Sinne, dass man verhindern will, dass in anderen Bereichen entsprechende Begehren entstehen, die den Rahmen der NFA-Vorlage sprengen würden. Ich empfinde aber das ganze Prozedere als unglücklich, und ich bin überzeugt, dass die Diskussion im Nationalrat neu anfangen wird.

Sie selbst, Herr Bundesrat, haben aber dazu ein positives Zeichen gesetzt. Sie sagten an unserer letzten Sitzung im Rat: "Deshalb glaube ich, man sollte den Mut haben, zu sagen, wir orientieren uns jetzt einmal an den NFA-Prinzipien. Wir lassen aber selbstverständlich zu" - Herr Bürgi, das haben auch Sie gesagt -, "dass aus dieser Diskussion heraus auch entschieden wird oder neu entschieden werden sollte, wenn in den Bildungsbereichen entsprechende Pflöcke eingeschlagen sind." Sie kennen die Argumente, mit denen für eine Harmonisierung plädiert wurde. Wir können aber nicht bis etwa 2010, 2011 warten, um für unsere Studenten die geeigneten finanziellen Lösungen zu finden. Das ist viel zu lang. Ich werde demzufolge - ich wende mich an Anita Fetz als WBK-Präsidentin - für eine Motion plädieren, die uns erlaubt, möglichst rasch eine Lösung zu finden. Ich hoffe aber, dass Sie, Herr Bundesrat, uns zur gegebenen Zeit helfen.