Hess Hans · Ständerat · 2006-03-21

Wortprotokoll

Der Berichterstatter hat die Vorzüge dieser Vorlage klar hervorgehoben. Für mich ist nun sehr wichtig, dass durch den Fonds sowohl in der Planung wie auch in der Ausführung für alle Beteiligten Sicherheit und Kontinuität geschaffen werden. Die Ausgaben für die zukünftigen Investitionen sind nicht mehr an die sogenannt finanztechnischen Kürzungen des Bundes gebunden, wenn der Bund sparen muss.

Mit der Einführung des Infrastrukturfonds werden die Mittel für die erste Periode freigegeben. Für unseren Kanton bedeutet dies, dass nun die Umfahrung Lungern definitiv fertig gestellt werden kann. Wenn wir zu diesem Fonds Ja sagen, wissen wir auch, dass der Doppelspurausbau der Zentralbahn und die Tieflegung in der zweiten Periode verwirklicht werden können. Die Vorlage ist nicht nur eine Vorlage für die Stadtkantone, die Vorlage kommt den Randregionen entgegen, das haben der Berichterstatter und jetzt Herr Brändli ausgeführt. Für mich als Vertreter einer Randregion ist es natürlich sehr wichtig, zu wissen, dass für den Ausbau der Hauptstrassen in den Bergregionen 800 Millionen Franken reserviert werden. Gut ausgebaute Hauptstrassen, davon bin ich fest überzeugt, erleichtern die Erreichbarkeit der Zentren. Dies hat letztlich zur Folge, dass die Leute nicht aus den Randregionen abwandern, um in den Agglomerationen zu wohnen. Wir können hier einen Kreis schliessen, was allen dient.

Zum Schluss habe ich den Wunsch, der auch schon von den Vorrednern angebracht wurde, nämlich dass wir an der ausgewogenen Vorlage nicht mehr allzu stark herumschrauben. Wenn wir grössere Änderungen vornehmen, droht, dass das Gleichgewicht verloren geht und die Vorlage wieder von irgendeiner Seite erfolgreich bekämpft wird.

Ich ersuche Sie deshalb auch, auf die Vorlage einzutreten und den Anträgen der Kommission zu folgen.