Wasserfallen Kurt · Nationalrat · 2000-09-26

Wortprotokoll

Ich möchte zu den beiden Anträgen Marti Werner und Chiffelle sprechen.

Herr Chiffelle hat sich eigentlich grundsätzlich gegen die Armee und gegen das Ausgeben von Geld geäussert; dazu wurde schon viel gesagt, deshalb kann ich es bei diesen Bemerkungen bleiben lassen.

Herr Marti hat verschiedene Gründe angegeben, warum er diese Schützenpanzer nicht beschaffen will. So, wie ich es verstanden habe, hätte er eigentlich einen Rückweisungs- oder Verschiebungs-, aber sicher keinen Ablehnungsantrag stellen sollen. Herr Marti, ich glaube, Ihre Argumentation ist in diesem Falle vielleicht nicht ganz ehrlich. Es geht hier vielleicht mehr ums Grundsätzliche, darum, dass Sie überhaupt keine Schützenpanzer wollen, vielleicht auch keine "Armee XXI". Ich glaube, das steckt dahinter; sonst hätten Sie einen anderen Antrag gestellt. Ihre Logik scheint mir ein bisschen zu durchsichtig zu sein.

Trotzdem zu Ihren hauptsächlichen Begründungen: Sie haben gesagt, die Evaluation sei schlecht erfolgt. Begründet haben Sie das grundsätzlich nicht, nur behauptet. Ich habe dazu einfach die folgende Frage: Wer gab Ihnen überhaupt die Informationen? Vielleicht steckt dieses komische Büro mit diesem komischen Mann dahinter, ich weiss es nicht.

Zur Helvetisierung: Die finnische Armee hat laut Auskunft des Leiters dieses Schützenpanzerprojektes in diesem Sommer das gleiche Produkt gewählt, notabene erst noch mit den hauptsächlichsten schweizerischen Änderungen. Wir waren mit dem Nationalrat letzthin beim Fussballspiel in Finnland. Ich schätze die Finnen als sehr intelligent ein; ich glaube, sie wissen auch, was sie tun, und haben bei diesem Geschäft auch eine gründliche Evaluation gemacht. So schlecht kann unsere Entscheidung also auch nicht sein.

Sie haben auch gesagt, dass die Schützenpanzer Kuka M-12 und Warrior 2000 - wegen der Änderungen des Waffensystems oder überhaupt wegen Änderungen - aus dem Wettbewerb gedrängt worden seien. Man kann hierzu vielleicht anfügen: Wenn der Kunde etwas wünscht, dann hat ein flexibler Anbieter gefälligst darauf einzugehen.

Zur "Armee XXI": Sie, wie auch andere Rednerinnen und Redner, sagen immer wieder, diese stehe ja noch nicht. Auch hierzu frage ich wieder: Warum haben Sie dann keinen Rückweisungs- oder Verschiebungsantrag gestellt? In welcher Variante auch immer die "Armee XXI" beschlossen wird, es braucht Panzer, das wurde auch hier schon mehrfach gesagt; diese haben wir beschafft. Es braucht dazu eben auch Schützenpanzer, und wir beschaffen jetzt einmal eine Tranche.

Herr Marti, ich selbst habe vor zirka dreissig Jahren beim Abverdienen diesen Schützenpanzer M-113 gefahren. Mein Sohn ist jetzt in der Rekrutenschule, und - ich bin ein bisschen erschrocken, aber ich habe es ja gewusst - in Grolley stehen immer noch die gleichen M-113. Man muss gegenüber unseren Armeeangehörigen irgendwann auch wieder glaubwürdig werden. Das gehört sich so; sonst sind wir eben gegen die Armee, aber das bin ich halt einfach nicht.

Letztlich noch zu den Mehrkosten infolge der Vergabe der Arbeiten im Inland: Sie haben unterschwellig gesagt, man könne das "Ding" ja auf dem internationalen Markt beschaffen. Lesen Sie einmal die Botschaft auf den Seiten 3030 bis 3032, dann wäre Ihnen manches klarer: Wir wollen eine inländische Industrie und auch die Kompetenzzentren erhalten, das ist erwähnt. Es ist auch mit beschäftigungspolitischen Gründen zu argumentieren. Seltsam ist, Herr Marti, dass die gleiche Partei, der Sie angehören, als Jammerer auftritt, wenn dann die Arbeitsplätze verloren gehen. Auch hier geht Ihre Argumentation irgendwie nicht auf.

Ich bitte Sie also, die Anträge Marti und Chiffelle abzulehnen.

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