Blocher Christoph · Bundesrat · 2006-03-23

Wortprotokoll

Wir können den Antrag Ihrer Kommission unterstützen. Wenn die Anliegen dieser parlamentarischen Initiative bei der Revision des Anag nicht ausdrücklich diskutiert, abgewogen und beschlossen und etwa die Hälfte bis zwei Drittel der Anliegen, also die Hauptanliegen, nicht aufgenommen worden wären - und die anderen Anliegen wurden nicht aufgenommen, weil man sie nicht wollte -, wäre es anders: Aber nachdem man in beiden Räten definitiv beschlossen hat, hätte es keinen Sinn, hier eine Revision zu machen. Anders wäre es also, wenn man das nicht diskutiert hätte, was nicht der Fall ist.

Darum bitte ich Sie, den Antrag Ihrer Kommission zu unterstützen.