Huber-Hotz Annemarie · 2006-05-09

Wortprotokoll

Der Bundesrat unterstützt das Anliegen von Herrn Donzé sehr. Auch er ist der Meinung, dass eine Wertediskussion in unserer Gesellschaft von höchstem Wert ist. Werte, die Sie erwähnt haben, wie Ehrlichkeit, Vertrauen, Respekt, Anstand, Glaubwürdigkeit müssen diskutiert werden. Aber auch die gesellschaftlichen und kulturellen Werte, die unserer Gesellschaft zugrunde liegen, müssen immer wieder zur Diskussion gestellt werden. Die jüngsten Diskussionen um die Religionen haben auch gezeigt, dass hier eine solche Diskussion von grösstem Wert sein wird.

Allerdings ist der Bundesrat der Meinung, eine solche Diskussion könne nicht verordnet oder mit einer Kampagne organisiert werden. Diese muss vielmehr Teil des Alltags in der Politik, in der Gesellschaft, in der Kultur sein. Deshalb möchte der Bundesrat die Frage der Werte im Rahmen der bestehenden Instrumente stellen. Das sind einerseits Sachgeschäfte, es sind Volksabstimmungen, es sind aber auch grosse Planungen, die dazu benutzt werden können. Vor allem aber ist es wichtig, dass diese Wertediskussionen im Rahmen der Legislaturplanung geführt werden. Diese Werte sollen bereits in die Vorbereitung der Unterlagen für die Legislaturplanung, an denen wir jetzt arbeiten, einfliessen, damit dann im Rahmen der Legislaturplanung und des Programms für die neue Legislatur diese kulturelle und gesellschaftliche Grundbasis gelegt wird und diese Wertediskussion geführt werden kann.

Insofern beantragt Ihnen der Bundesrat, das Postulat abzulehnen. Aber er beantragt Ihnen auch, diese Wertediskussion in Ihrem Umfeld zu führen. Der Bundesrat wird es mit seinen Instrumenten ebenfalls tun.