Schibli Ernst · Nationalrat · 2006-05-09

Wortprotokoll

Das geltende Wahlverfahren für die Gesamterneuerungswahlen des Bundesrates, bei dem die Mitglieder einzeln und nacheinander gewählt werden, ist nicht objektiv, sondern die taktischen Überlegungen bestimmen die Wahlgänge. Die SVP ist jedoch der Auffassung, dass die Bundesratswahl dem Parlament eine optimale Wahl ermöglichen sollte. Heute ist es jedoch so, dass sich die einzelnen Wahlgänge gegenseitig beeinflussen. Darum sind die Wählenden bei der Verweigerung ihrer Stimme für einen nicht genehmen Kandidaten oder eine nicht genehme Kandidatin allzu zurückhaltend. Das Ziel muss es jedoch sein, dass die Gesamterneuerungswahlen des Bundesrates losgelöst von parteipolitischem Kalkül durchgeführt werden können.

Darum bitte ich Sie, der Initiative der SVP-Fraktion Folge zu geben und die Motion Weyeneth anzunehmen.