Widmer Hans · Nationalrat · 2006-05-09

Wortprotokoll

Ich spreche für die SP-Fraktion zu diesem Anliegen, das uns eigentlich sehr sympathisch ist, Herr Fehr - sehr sympathisch. Aber es hat einen Pferdefuss, und zwar schreiben Sie in Ihrer Begründung in den letzten Zeilen: "Mit der raschen Aufhebung des fragwürdigen Swisscoy-Einsatzes" - Sie haben es vorhin eigentlich auch als Abenteuer bezeichnet - "lässt sich die dringend notwendige Aufstockung des GWK mehr als 'kostenneutral' realisieren." Da können wir nicht mitmachen. Wir würden Ihre Motion gerne unterstützen, weil wir immer wieder sagen, dass wir die Armee tatsächlich dort einsetzen wollen, wo sie wirklich professionell arbeiten kann. Weil wir das immer wieder [PAGE 602] sagen, würden wir die Motion gerne unterstützen, wenn Sie sagen würden, dass man das Aussenengagement der Armee in Kosovo oder anderswo in der gleichen Proportion fördern müsse.

Wir wollen mit dieser Aufstockung nicht das ganze vom Volk akzeptierte Armeekonzept in Frage stellen. Wenn Sie jetzt nach vorne kommen und mit dem Einverständnis ihrer Fraktion Ja dazu sagen, dass Sie die Swisscoy proportional auch so aufstocken wollen wie das GWK, dann haben Sie unsere Unterstützung, ansonsten keinesfalls.