Theiler Georges · Nationalrat · 2006-05-10

Wortprotokoll

Lieber Herr Kollege Franz Brun aus dem Luzernerland, ich danke der CVP, dass sie bei der Liberalisierung der letzten Meile so flott mitgearbeitet hat. Das wäre tatsächlich ein wichtiges Ziel gewesen. Aber deswegen zu trotzen und zu sagen, wir müssten bei der Privatisierung nicht mitmachen, ist ein falscher Schluss.

Meine Frage geht in die Richtung der Grundversorgung. Wir haben uns beim Fernmeldegesetz schon im Jahr 1997 abschliessend wirklich Mühe gegeben, diese Grundversorgung zu regeln, auch für den Krisenfall. Bis heute ist der Krisenfall nie eingetroffen. In einem Gesetzesartikel steht, dass man eine Firma zur Grundversorgung verpflichten kann und dass die übrigen Anbieter das auch bezahlen müssen.

Was wollen Sie denn konkret im Fernmeldegesetz noch ergänzend einbringen, damit die Grundversorgung noch besser funktioniert? Es kann mir nämlich niemand belegen, dass sie heute nicht funktioniert.