Fetz Anita · Ständerat · 2006-03-07

Wortprotokoll

Sie haben jetzt entschieden, ein Gesetz zu machen, das mehrere polizeiliche Massnahmen gegen Gewalt in und um Stadien, so sag ich dem jetzt mal, vorsieht. Ich habe in der Eintretensdebatte ausgeführt, dass das für mich in soweit in Ordnung ist, als die Balance gehalten wird zwischen repressiven polizeilichen Massnahmen und Massnahmen, die auch jugendliche Matchbesucher einbeziehen. Das ist nun einmal eine ganz wichtige Arbeit; ich finde, die sollte man heute standardmässig machen. Ich möchte Ihnen deshalb beliebt machen, einen Zusatz aufzunehmen, nämlich einen Artikel "Präventionsmassnahmen".

In einem ersten Absatz möchte ich vorsehen, dass die Sportvereine dazu verpflichtet werden können - es ist eine explizite Kann-Formulierung -, mittels Fanbeauftragten und Fanprojekten positiven Einfluss auf jugendliche Matchbesucher zu nehmen. Man weiss aus der konkreten Fanarbeit, dass das sehr sinnvoll ist, und zwar nicht zuletzt, um die jugendlichen Fans in die Arbeit gegen Gewalt einzubeziehen. Es ist nämlich höchst wirkungsvoll, wenn Jugendliche im Stadion sind, die wissen, wie man Kollegen und Kolleginnen - es gibt ja auch einzelne weibliche Fans - davon abhält, Gewaltmassnahmen zu ergreifen. Das ist ganz wichtig. Darüber hinaus geht natürlich der soziale Ansatz: Fussball - ein bisschen weniger gilt dies für Eishockey; dort kommt es vielleicht jetzt noch mehr - ist eine der wichtigsten Integrationsmassnahmen, die wir in der Schweiz haben. Fussball spielen und an Fussballmatches gehen, das ist eine der wichtigsten Integrationsmassnahmen. In diesem Bereich haben Fanprojekte und Fanbeauftragte eine ganz wichtige Funktion.

In einem zweiten Absatz möchte ich - auch mit einer Kann-Formulierung - erreichen, dass die Sportvereine, deren Fans wiederholt im Umfeld ihrer Veranstaltungen und in ihrem Namen Gewalt ausüben, mittels Bussen und anderen Strafmassnahmen zur Verantwortung gezogen werden können. Da denke ich vor allem an Geisterspiele. Es ist nämlich ein Unterschied, ob sich Spieler auch mal öffentlich gegen ihre gewalttätigen Fans aussprechen, ob sie also einbezogen werden in Massnahmen gegen Gewalt, oder ob man das einfach so dem Zufall überlässt.

Im dritten Absatz geht es um die Finanzierung. Daran stört sich Herr Bundesrat Blocher besonders, das habe ich jetzt gehört. Ich bin bereit, diesen Absatz zurückzuziehen. Mir geht es nicht primär um die Finanzierung. Mir geht es darum, dass die Prävention in diesem Gesetz mit Kann-Formulierungen eine gesetzliche Grundlage bekommt. In diesem Sinne bitte ich Sie, diesem Gesetz die Balance zu geben, also nicht nur repressive, sondern auch präventive Massnahmen einzuführen.

Zum Schluss noch ein Wort zu England: Ja, England hat ganz starke polizeiliche Massnahmen, aber gleichzeitig hat England auch ganz starke Präventionsmassnahmen wie Fanprojekte. Das heisst noch lange nicht, dass deswegen niemals mehr Gewalt stattfindet. Das ist leider nicht so. Aber dank dieser Kombination - Repression und Prävention - ist es gelungen, die Gewalt massgeblich einzudämmen. Und das scheint mir auch für die Schweiz ein gangbarer Weg zu sein.