Forster-Vannini Erika · Ständerat · 2006-03-08

Wortprotokoll

Es geht in all diesen Änderungen darum, die Sicherstellung des Datenschutzes zu gewährleisten. Diese Anträge kamen seitens der Verwaltung, und zwar auf eine Intervention des Datenschutzbeauftragten hin. Er ist der Meinung, dass hier die Verweise auf den Risikoausgleich anzubringen sind.

Die Kommission empfiehlt Ihnen mit 5 zu 4 Stimmen bei 2 Enthaltungen, diese Ergänzungen aufzunehmen.