Maissen Theo · Ständerat · 2006-03-09

Wortprotokoll

Es bleibt mir eigentlich in dieser Situation nur übrig, dem Bundesrat dafür zu danken, dass er bereit ist, in einer Vernehmlassung zu prüfen, inwieweit die Möglichkeit besteht, die Breitbanddienste in die Grundversorgung aufzunehmen. Es war ja seinerzeit bei der Schaffung des neuen Fernmeldegesetzes vorgesehen, dass man die Grundversorgungspflichten jeweils regelmässig dem Stand der Technik und den Bedürfnissen der Gesellschaft und der Wirtschaft anpasst. In Bezug auf die Breitbandkommunikation entspricht es effektiv einem Bedürfnis vor allem der KMU im ländlichen Raum sowie in den Berg- und Randgebieten, dass sie diese Dienste zu gleichen Bedingungen und Preisen benutzen können wie die Kunden in den Zentren.

Ich danke und hoffe, Herr Bundespräsident, dass das Ergebnis so herauskommt, dass Sie dann den nötigen Hintergrund haben, um die Änderungen bzw. Anpassungen der Grundversorgungspflichten reglementieren zu können.