Sommaruga Simonetta · Ständerat · 2006-03-13

Wortprotokoll

Ich glaube, Herr Fünfschilling hat es richtig gesagt: Es ist nicht so wichtig, ob diese Motion heute angenommen wird oder nicht. Ich möchte Ihnen trotzdem beantragen, sie heute abzulehnen, und zwar weil ich es nicht richtig finde, einer Vorlage, die jetzt in Diskussion ist, vorzugreifen. Wir haben es gehört: Das Bundesgesetz über die Forschung am Menschen ist seit dem 1. Februar dieses Jahres in der Vernehmlassung. Wenn wir die Vorlage anschauen, sehen wir, dass sich der Bundesrat auch noch nicht entscheiden konnte, wie es mit diesen Ethikkommissionen am besten weitergehen soll. Das ist für mich der Grund, weshalb es mir zum heutigen Zeitpunkt nicht opportun scheint, ohne vertiefte Diskussion einen Vorentscheid zu fällen, nachdem gerade in der Vernehmlassung noch alles offen ist.

Ich bin froh, dass der Bundesrat in der Vernehmlassung transparent dargestellt hat, dass es eben verschiedene Möglichkeiten gibt, diese Ethikkommissionen zu koordinieren oder allenfalls auch zu konzentrieren. Aber dass sich der Bundesrat auch nicht entschieden hat - er hat ja eine Bundesvariante und eine Kantonsvariante vorgeschlagen -, zeigt doch gerade, dass solche Entscheide sorgfältig abgewogen werden müssen und nicht in Form einer Motion entschieden werden sollten, vor allem wenn man weiss, dass diese Diskussion in nächster Zeit geführt werden wird.

Ich bitte Sie also, die Motion zum heutigen Zeitpunkt abzulehnen. Es ist kein inhaltlicher Entscheid, es ist nur der Entscheid, dass wir, da das Humanforschungsgesetz bereits in der Vernehmlassung ist, diesen Entscheid im Rahmen der Gesetzesberatung fällen möchten.